BG ETEM: Finanzplanung berücksichtigt Corona

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Die Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) hat nach einer virtuellen Beratung im schriftlichen Verfahren wichtige Beschlüsse für 2021 gefasst. Die Beschlüsse sind mit dem Ablauf des 15. Dezember rechtsgültig geworden. Die wichtigsten Beschlüsse betreffen die Jahresrechnung 2021, den Haushalt 2021 und eine Satzungsänderung.

Der von den Mitgliedern der Vertreterversammlung beschlossene Haushaltsplan sieht Ausgaben in Höhe von 1,4 Milliarden Euro vor. Im Vergleich zum Vorjahr wächst er lediglich um 0,14 Prozent an, obwohl bei den Kosten für stationäre und ambulante Heilbehandlung oder Verletztengeld Steigerungen im Bereich von vier bis fünf Prozent einkalkuliert sind. „Wir sind uns der schwierigen Lage vieler unserer Mitgliedsbetriebe sehr bewusst“, erklärt Johannes Tichi, Vorsitzender der Geschäftsführung. „Wir werden alles daran setzen“, so Tichi, „einen stabilen Mitgliedsbeitrag im kommenden Jahr zu erreichen – natürlich ohne Abstriche bei den Leistungen für Mitgliedsbetriebe und ihre Beschäftigten.“ Der Haushaltplan sieht unter anderem rund 996 Millionen Euro für Rehabilitation und Entschädigung von Verletzten und Erkrankten vor. In die Prävention von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sollen etwa 138 Millionen Euro investiert werden. Die Mitglieder der Vertreterversammlung nahmen außerdem die Jahresrechnung der BG ETEM für 2019 ab.

Beschlossen wurde auch eine Änderung der Satzung zur Finanzierung der persönlichen Versicherung von Unternehmerinnen und Unternehmern. Das Bundesamt für Soziale Sicherung hatte der BG ETEM aufgegeben, nicht mehr die halbe Gefahrklasse, sondern die volle Gefahrklasse zu berechnen. Dies ist bei anderen Berufsgenossenschaften schon seit geraumer Zeit umgesetzt. Die Beitragsanpassung wird in zwei Schritten durchgeführt und ist erstmals für den Beitragseinzug im Jahr 2022 relevant.

Neuer Vorsitzender gewählt

Der langjährige Vorsitzende der Vertreterversammlung auf Arbeitgeberseite, Dr. Heinz-Willi Mölders, scheidet im Dezember aus der Selbstverwaltung der BG ETEM aus. Zu seinem Nachfolger wählten die Mitglieder der Vertreterversammlung Jobst Kleineberg. Er ist Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Arbeitgeberverbände energie- und versorgungswirtschaftlicher Unternehmungen.

Jahresbericht vorgelegt

Zur Vertreterversammlung hat die BG ETEM auch ihren Jahresbericht 2019 vorgelegt. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Anzahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle in den Branchen der BG ETEM um 1,2 Prozent auf rund 55.500 Unfälle gesunken ist. Das entspricht einer Unfallquote von 17,9 Unfällen je 1.000 Vollarbeitern. Meldepflichtig ist ein Unfall, wenn er mehr als drei Tage Arbeitsunfähigkeit verursacht. 15 Menschen starben bei Arbeitsunfällen. Auf dem Arbeitsweg erlitten im Jahr 2019 rund 13.500 Menschen einen Unfall. Das sind 0,1 Prozent mehr als im Vorjahr. 35 Versicherte der BG ETEM starben im Berufsverkehr.

Über 6.000 Mal wurde der BG ETEM ein Verdacht auf eine Berufskrankheit gemeldet. Gegenüber 2018 ist das eine Zunahme von 0,7 Prozent. Im Jahr 2019 wurde über ca. 6.800 Verdachtsanzeigen entschieden. Der Verdacht bestätigte sich fast 3.800 Mal.

Mehr Zahlen und Statistiken sowie Reportagen über die Branchen der BG ETEM und die Arbeit der Berufsgenossenschaft sind unter http://jahresbericht.bgetem.de zu finden.

Die Vertreterversammlung – das Parlament der BG ETEM

Die Vertreterversammlung ist wie alle Selbstverwaltungsorgane der Berufsgenossenschaft ehrenamtlich tätig und wird paritätisch gebildet. Bei der BG ETEM umfasst die Vertreterversammlung jeweils 30 Mitglieder auf der Versicherten- und der Arbeitgeberseite. Zu ihren Aufgaben gehört es insbesondere, über die Satzung, Unfallverhütungsvorschriften sowie Jahresrechnung und Haushaltsplan zu entscheiden. Die Vertreterversammlung tritt zwei Mal im Jahr zusammen.

Die BG ETEM ist die gesetzliche Unfallversicherung für rund 4,3 Millionen Beschäftigte in gut 200.000 Mitgliedsbetrieben. Sie kümmert sich um Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz in den Mitgliedsbetrieben sowie um Rehabilitation und Entschädigung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Für ihre Mitgliedsunternehmen übernimmt die BG ETEM die Haftung für die gesundheitlichen Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten gegenüber den Beschäftigten und stellt diese auch untereinander von der Haftung frei.

Weitere Informationen unter:
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