EU-Terminvorschau vom 15. bis 19. Februar 2021

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Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 15. Februar

Per Videokonferenz: Euro-Gruppe

Im Mittelpunkt der Sitzung der Euro-Gruppe stehen makroökonomische Entwicklungen und politische Perspektiven in der Eurozone, die internationale Rolle des Euro sowie die Solvenz des Unternehmenssektors. Nach der Tagung wird es eine Presskonferenz mit Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni geben, live auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210215). Die wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung sind hier (https://www.consilium.europa.eu/media/48193/20210215-draft-agenda-eurogroup.pdf) verfügbar, weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2021/02/15/).

Dienstag, 16. Februar

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Wirtschaft und Finanzen

Die für Wirtschaft und Finanzen zuständigen Ministerinnen und Minister beraten laut der vorläufigen Tagesordnung u. a. über die derzeitige wirtschaftliche Lage und die wirtschaftliche Erholung in der Europäischen Union auf Grundlage der Winterprognose 2021 (https://ec.europa.eu/germany/news/20210211-winterprognose-2021_de) , den EU-Haushaltsplan 2022, die Förderung einer globalen Aufbauinitiative der EU sowie Rechtsvorschriften im Bereich Finanzdienstleistungen. EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn wird ebenfalls an der Sitzung teilnehmen. Weitere Informationen sind hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2021/02/16/) abrufbar.

Mittwoch, 17. Februar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung (https://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/2/2021/EN/SEC-2021-2366-F1-EN-MAIN-PART-1.PDF) der Kommissionssitzung steht die Stärkung des Beitrags der EU zum regelbasierten Multilateralismus, die Überprüfung der Handelspolitik, einschließlich der WTO-Reforminitiative, der Aktionsplan zu Synergien zwischen Zivil-, Verteidigungs- und Raumfahrtindustrie und das Programm zur Abwehr biologischer Gefahren. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210217), Details folgen.

Donnerstag, 18. Februar

Online: Veranstaltung zum Migrations- und Asylpaket der EU mit Nikolaus von Peter

Im September 2020 schlug die EU Kommission ein Migrations- und Asylpaket (https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/promoting-our-european-way-life/new-pact-migration-and-asylum_de) vor, das die unterschiedlichen Positionen der Mitgliedstaaten aufnimmt. Ein Element sind beschleunigte Asylverfahren an den EU-Außengrenzen. Können diese Verfahren den rechtlichen Anforderungen genügen? Nikolaus von Peter, politischer Referent bei der Vertretung der Europäischen Kommission, erläutert die Vorschläge der Kommission und die Reaktionen der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments. Die Veranstaltung des Europe Direct Informationszentrums Berlin kann nach vorheriger Anmeldung ab 16 Uhr live bei Webex gesehen werden. Weitere Informationen hier (https://www.berlin.de/politische-bildung/veranstaltungen/veranstaltungen-der-berliner-landeszentrale/die-eu-auf-der-suche-nach-einer-gemeinsamen-migrations-und-asylpolitik-1046859.php).

Per Videokonferenz: Treffen von Gesundheitskommissarin Kyriakides mit den G7-Gesundheitsministerinnen und -ministern

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides stimmt sich per Videokonferenz mit den Gesundheitsministerinnen und -ministern der G7-Staaten ab. Weitere Details folgen.

Freitag, 19. Februar

Per Videokonferenz: Ursula von der Leyen bei der Münchner Sicherheitskonferenz Special Edition

Aufgrund der Coronavirus-Pandemie wird die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) auf einen späteren Zeitpunkt im Jahr 2021 verschoben. Dafür bringt die MSC Special Edition mit dem Titel “Beyond Westlessness: Renewing Transatlantic Cooperation, Meeting Global Challenges” heute einige der weltweit ranghöchsten Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in einem virtuellen Format zusammen. Dazu gehören EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, US-Präsident Joe Biden, Bundeskanzlerin Angela Merkel, UN-Generalsekretär António Guterres, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation, Tedros Adhanom Ghebreyesus. Im Mittelpunkt stehen die Fragen, wie das transatlantische Bündnis wieder gestärkt und erneuert werden kann, und in welchen Bereichen die transatlantische und internationale Zusammenarbeit am dringendsten benötigt wird. Die Veranstaltung findet ab 16 Uhr auf Deutsch und Englisch statt und wird u. a. auf der Website der MSC (https://securityconference.org/msc-special-edition-2021/) bei YouTube (https://www.youtube.com/channel/UCIRbGqZ-epWOAk8wWmwDy3A), Twitter (https://twitter.com/MunSecConf), Facebook (https://www.facebook.com/MunSecConf) und BR24.de (https://www.br.de/nachrichten/) live übertragen. Weitere Informationen hier (https://securityconference.org/news/meldung/msc-special-edition-2021/).

Per Videokonferenz: Informelles Treffen der Bildungsministerinnen und -minister

Laut der vorläufigen Agenda (https://www.consilium.europa.eu/media/48158/2021-02-19-educ-agenda-vtc.pdf) beraten die Ministerinnen und Minister über den gleichberechtigten Zugang zur allgemeinen und beruflichen Bildung, über die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Bildung sowie die Bewältigung von COVID-19. Im Anschluss an das Treffen, gegen 13:00 Uhr, wird es live bei Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210219) eine Presskonferenz mit der Forschungskommissarin Mariya Gabriel geben. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2021/02/19/).

Per Videokonferenz: Treffen des Kooperationsrates EU-Tadschikistan

Die Mitglieder des Kooperationsrates beraten über aktuelle Themen mit Blick auf die Beziehungen zwischen der EU und Tadschikistan. Für 12:30 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant, die bei Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210219) übertragen wird. Die Agenda der Videokonferenz ist in Kürze auf Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-ministerial-meetings/2021/02/19/eu-tajikistan/) abrufbar.

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